Neue Steuern - neue Demokratie

Dienstag, 20. November 2010

Lieber Michael,
Deine Anregungen in der letzten Zukunftspost waren für mich sehr überzeugend bzw. zwingend. Ich habe mir die Pause zwischen unseren Zukunftspostaktivitäten genommen um festzustellen wie es eventuell mit Alternativen zu den bereits in unserem Schriftwechsel erarbeiteten Zukunftsansätzen aussieht.
Wie es scheint habe ich mir noch zu wenig Gedanken gemacht über die Unterschiede zwischen Eigentum und Besitz. Wenn ich an das Zitat aus Goethes Faust denke „Was du ererbt von deinen Vätern – erwirb es um es zu besitzen“, würde dies bedeuten, dass erst das nachhaltige Bewirtschaften einer Landfläche den Besitz rechtfertigt. Ein nicht bewirtschaften des Eigentums würde demnach durch die Besteuerung zu einem relativ raschen Verlust des Eigentums führen. Eine nicht nachhaltige Nutzung könnte den Bodenwert zwar über die Zeit herabsetzen aber damit den leicht proportional zu besteuernden aktuellen Bodenwert zusätzlich weiter um einen Schädigungsbetrag steigern.
Vielleicht sollten wir uns kurz der auf die Bewirtschaftung reduzierten Ressourcen und deren Besteuerung zuwenden. Der Ansatz einer jährlichen Besteuerung des aktuellen Bodenwertes wäre gegeben durch die aktuelle Fläche * Lagebeiwert * Größenbeiwert * Energiebeiwert * Nutzungsbeiwert = Realisationswert – Bodenwertfreibetrag (als Teil der Besteuerung und damit auch der sozialen Grundfinanzierung). Die angedachten Beiwerte wären für die zu besteuernden Flächen in demokratischer Weise seitens der Gesellschaft zu bestimmen und von den obersten Gerichten regelmäßig zu überprüfen und dynamisch d. h. für überschaubare Perioden festzusetzen. Die aktuellen Nutzungen und Veränderungen könnten flächenscharf von dem für ein dynamisches Monitoring eingerichteten Satelliten- und Sonden-System erhoben werden.
Man würde dabei von der kontrollintensiven, individuellen Besteuerung von Arbeit und Leistung zu einem Ressourcenbesteuerungssystem übergehen, das objektiv kontrolliert werden kann. Die Steuern würden von den Kommunen über die Regionen an den Bund und Europa abgeführt. Die Kompetenzen könnten weitgehend bei den Kommunen liegen, die Bürger würden wieder verortet auftreten und die heute für unvermeidbar gehaltene notwendig gehaltene Mobilität von Waren und Personen könnte damit vielleicht auf ein menschliches Maß zurückgeführt werden.
„Schwarzarbeit“ würde als Kategorie nach Einführung zweier sozialer Instrumente wie einer Grundrente mit Krankenvorsorge (von der Wiege bis zur Bahre) sowie eines temporär verpachtbaren Bodenwertfreibetrags für viele Berufe wegfallen. Dies könnte einerseits die Verwaltungskosten und Kosten für Kontrollen weitgehend überflüssig machen sowie die Pensionsversicherungen, durch die Grundrente ersetzen. Ferner könnten durch den verpachtbaren Bodenwertfreibetrag der grundbesitzlosen Bürger Abhängigkeiten zwischen besteuerbaren Grundbesitzern und grundbesitzlosen Bürgern hergestellt werden, die für Großgrundbesitzer mit hoher Steuerprogression zu einer Minderung der individuellen Steuerlast führen könnten.
Soweit meine einfachen Überlegungen zu einer zukünftigen zellular strukturierten Gesellschaft als Basis für eine notwendige Evolution der verorteten sozialen Kompetenzen und einer Basisdemokratie. Die Basisdemokratie wird heute fast vollständig ausgehebelt durch eine Redundanz in unseren Steuerungsstrukturen und Wahlen bzw. Parlamenten auf teilweise 5 Ebenen. Das Resultat ist eine nicht mehr kohärente Struktur mit geringer Verantwortlichkeit dem einzelnen gegenüber und weitgehend aufbauend auf dem Machtmonopol der einzelnen Staaten. Die Eingebundenheit der Individuen in Familienstrukturen ist weitestgehend durch Vereinzelung verloren gegangen. Die einfache Verwaltbarkeit wurde als wichtigstes Merkmal für die Gesellschaftsmitglieder angestrebt und durch Verwaltungsroutinen für Kinder und Jugendliche, für die Arbeitenden, und die Rentner verwirklicht.
Das stetig expansive Währungssystem zusammen mit den ständig wachsenden sozialen Kosten führt zu einem unvermeidlichen Zusammenbruch dieser Systeme. Der renommierte Wiener Wirtschaftsprofessor Franz Hörmann kritisiert die Wirtschaftswissenschaften als unwissenschaftliche politische Propaganda, hält das aktuelle System für gescheitert und erwartet bereits für 2011 einen fundamentalen Systemwechsel.

Als möglicher Ausweg wird von Hörmann das Schicksal Russlands mit dem Zerfall in Einzelstaaten und lokalen Währungen gesehen. Die schwindende Effizienz unserer zu rasch gewachsenen Gesellschaftsstrukturen müsste durch wesentlich kürzere internalisierte Stoff- und monetäre Kreisläufe mit der Deckung der Währungen durch den Bodenwert wiederhergestellt werden. Es müsste zu denken geben wenn einzelne Staatsgebilde als ökonomische Zielsetzung die Weltmeisterschaft im Export zu erreichen suchen und dadurch materielle Ungleichgewichtszustände die letztlich immer zu Konflikten und Kriegen führten
in Kauf nehmen.

Die Grundidee eines friedlichen Systemwechsels müsste im Wechsel einer objektorientierten Welt in eine beziehungsorientierte Welt sein wo die Lebensqualität an der zwischenmenschlichen Kommunikation (die ja das wesentliche Merkmal einer menschlichen Gesellschaft darstellt) gemessen wird und der materielle Wohlstand nicht mehr an industrieller Innovation sondern an der Fähigkeit internalisiert in einer zellulär geprägten verorteten Gesellschaft Stoff- und Produktrecycling im Rahmen der natürlichen Energieressourcen zu perfektionieren.

Soweit meine Überlegungen für dieses Mal. Sie sollten auch gleichzeitig einen Zusammenhang zum rasch herannahenden Advent darstellen und uns die Evolution der Natur als ressourcenökonomischen Optimierungsprozess wo nur mehr temporärer Besitz und kein Eigentum mehr existiert erkennen lassen. Mit besten Wünschen für das nahende Weihnachtsfest, Dir und Deiner lieben Familie
Willy